2017

2017 · 29. November 2017

SPD, was nun? Rein in die gestauchte GroKo oder Minderheitsregierung der Union mit anschließenden Neuwahlen zulassen? Den Wahlkampf dazu hatte Christian Lindner mit seinem Jamaika-Ballon-platzen-lassen unlängst öffentlichkeitswirksam eröffnet. Spätestens mit dem Scheitern der möglichen Minderheitsregierung im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2018 Ende März/Anfang April wird der Bundespräsident von Neuwahlen überzeugt sein. Es bleibt also interessant. An und für...

2017 · 26. November 2017

Angeblich harrte Heinrich IV. vom 25.-28. Januar 1077 im Büßerhemd und barfuß vor der Burg Canossa darauf, dass ihn der in der Feste weilende Papst Gregor VII. vom Kirchenbann befreien möge. Soweit die Saga aus dem Mittelalter. Schon damals wurde medial vernebelt, was das Zeug hielt. Aktuelle Forschungen (Johannes Fried) gehen davon aus, dass Heinrichs Frosttrocknung vor Canossa so nicht stattfand, die Einigung zwischen König und Papst lange und gut vorbereitet und fürs erste...

2017 · 23. November 2017

Minderheitsregierung, was bedeutet das eigentlich? Zuerst einmal wäre festzustellen, nicht das Parlament wäre der Sieger, sondern der Populismus, der jeglicher Konstruktivität konsequent vors Schienbein treten würde. Weil eine Minderheitsregierung telegener Dauerwahlkampf um die täglich besten Plätze wäre. Man könnte auch Dauer-Sondierungs-Stresseinlage dazu sagen. Wenn das passiert, meutert die Bevölkerung über kurz oder lang. Die Leute waren nach vier Wochen breitlatschen von...

2017 · 21. November 2017

Die SPD ging 1930 für eine 0,5 prozentige Erhöhung der Arbeitslosenversicherung von Bord. Fast drei Jahre und zwei Reichstagswahlen später war die Weimarer Demokratie Geschichte. 2017 ist die SPD aus eigener Schuld beleidigt und heult vor einer großen Koalition. Wie lange und wieviele Wahlen dauert es dieses Mal? Wie oft sollen wir wählen bis es gar nicht mehr passt? Am 24.9.2017 wurde in Deutschland gewählt. Der Souverän hatte gesprochen! Er glaubte zu Erwachsenen gesprochen zu haben...

2017 · 20. November 2017

Danke, Herr Lindner! Was nun? Die Demokratie funktioniert. Vier Jahre sind die Parteien am Zuge und haben die Chance, es gut zu machen oder es zu vermasseln. Am Wahltag ist das Wahlvolk am Zuge, hebt oder senkt den Daumen. Union und SPD hatten es 2013 bis 2017 dermaßen gründlich vermasselt, dass das aufmerksame Wahlvolk gar nicht anders konnte, als den Daumen nach unten zu drehen: Wer mit einer ungeregelten Massenzuwanderung und einer sogenannten Energiewende in quasireligiöse Sphären...

2017 · 17. November 2017

Leipzig – so sah es 1990 nach 44 Jahren fortschrittlicher Herrschaft aus Ein Freund aus den Tagen der Friedlichen Revolution und den ersten Gehversuchen der ostdeutschen Sozialdemokratie veröffentlichte jüngst Aufnahmen vom Mai 1990 von einer Autofahrt mit einem VHS-Kamerabesitzer aus dem Westen und der nahm unser „Mein Leipzig lob‘ ich mir“ in den Naturfarben des Sozialistischen Realismus‘ auf. Ich kann nur sagen, das Anschauen lohnt sich: „Ruinen schaffen ohne Waffen“ – das...

2017 · 17. November 2017

Egal wie das alles inhaltlich bewertet werden wird (ich persönlich wäre froh über das Scheitern von Jamaika) der Prozeß selbst ist hohe Schule der Demokratie. Ich möchte das begründen: 1. Am 24.9.2017 wurde ein neuer Bundestag gewählt. Folgend muss eine Bundesregierung gebildet werden. HIerzu müssen sich die jetzt im Bundestag vertretenen Fraktionen ins Benehmen setzen. 2. Die jetzt im Bundestag vertretenen Fraktionen vertreten repräsentativ ihre Wähler. Alle Wähler wußten, mit...

2017 · 10. November 2017

"Unmut über Essen für Orban" Einmal Blockflöte, immer Blockflöte. Wären Tillich und Haseloff echte Kerle, wären das Staatsbesuche des ungarischen Ministerpräsidenten geworden. So aber wurde das alles verängstigt zu privaten Treffen degradiert. Mich schüttelt's! Auch anläßlich von Staatsbesuchen können sich Regierungschefs in die Augen schauen und bspw. fragen, was denn unter einer illiberalen Demokratie zu verstehen sei. Aber den Ministerpräsidenten gerade dieses europäischen...

2017 · 09. November 2017

Wie ich den Prozess hin zur Maueröffnung erlebte Am 21. Januar 1989 verzichteten die ungarischen Kommunisten auf die Führungsrolle ihrer Partei. Am 28. Januar bezeichnete Imre Pozsgay den Aufstand von 1956 als Volksaufstand und am 11. Februar beschlossen die ungarischen Kommunisten die Einführung eines Mehrparteiensystems. Am 3. März unterrichtete Miklós Németh Michail Gorbatschow in Moskau über diese Reformen und teilte ihm endgültig mit, dass Ungarn den Eisernen Vorhang zu Österreich...

2017 · 07. November 2017

Meine Erinnerungen daran Am 8. Oktober schrieb ich mich in der Michaelis-Kirche am Nordplatz in Leipzig bei Michael Arnold 1989 innerhalb der dortigen Vorstellungsveranstaltung des »Neuen Forums« (NF) ein. Die Stimmung dieser Zusammenkunft war geprägt von den Auseinandersetzungen des Vortages in Ostberlin, Dresden und Leipzig, niemand ahnte den kommenden friedlichen Ausgang der Leipziger Montagsdemonstration des nächsten Tages, dem 9. Oktober 1989. Das »Neue Forum« war aber nicht mein...