Artikel mit dem Tag "EU"



Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit
2025 · 06. März 2025
Unerheblich ist die Diskussion über den Eklat im Oval Office am 28.02.2025. Ob der Abbruch des Gesprächs geplant oder ungeplant war, nichts ändert eine diesbezügliche Erkenntnis an den kommenden Entwicklungen. Der US-Präsident will den Krieg beenden und er wird ihn aus heutiger Sicht sehr wahrscheinlich beenden. Rest-NATO und Europäische Union vermögen die US-Lücke in der Ukraine nicht zu füllen.

Die Party ist vorbei
2025 · 01. März 2025
Die EU hat dem nichts entgegenzusetzen. Militärisch nichts, wirtschaftlich auch nicht mehr viel. Statt den EU-Standort wirtschaftlich zu stärken, haben die Gesellschafts- und Wetterarchitekten alles auf die Karte der Transformation gesetzt und die europäischen Staaten wirtschaftlich erodiert.

Mit den guten Europäern zog Volodymyr Zelensʹkyj die Arschkarte
2025 · 14. Februar 2025
Ungerecht scheint, was derzeit dem Freiheitskämpfer des ukrainischen Volkes geschieht. Volodymyr Oleksandrovyč Zelensʹkyj konnte sich aber seine Helfer und Partner nicht aussuchen.

VIZEPRÄSIDENTIN  Věra Jourová  Werte und Transparenz
2023 · 25. Januar 2023
„Seitdem dies bekannt wurde, wird um Transparenz gekämpft – bislang vergeblich. Anfragen von Abgeordneten und Journalisten lässt die Kommission ins Leere laufen, veröffentlicht lediglich massiv geschwärzte Versionen der Verträge. Im Oktober teilte die neu gegründete Europäische Staatsanwaltschaft mit, in Sachen Impfstoffbeschaffung der EU zu ermitteln, und hüllt sich seitdem in Schweigen.“

Der Kommissar geht um…  Heute: Margrethe Vestager
2023 · 20. Januar 2023
Daher sei die EU nicht schnell, würde aber immerhin zunächst einen Rechtsrahmen schaffen. Dies bedeutet, dass die EU zwar nicht mit der Digitalisierung, aber immerhin mit der Bürokratisierung vorankommt.

Das Staatsgebiet als „Schauplatz der staatlichen Herrschaft"
2022 · 07. Oktober 2022
Verflüchtigt sich der Sozialstaat bei Grenzenlosigkeit, so kollabiert die innere und äußere Sicherheit eines dann grenzenlosen Staates rasant, und er wird zum Freiheits- und Sicherheitsrisiko nicht nur für seine eigenen Bürger. Grenzenlose, gleichsam hilflos wirkende und damit vor Chaos nicht geschützte Staaten verstärken das Elend auf dem Globus.

Mit Kommunisten und Faschisten gegen Orban?
2022 · 19. Februar 2022
„Diese Regenbogen-Koalition, die Viktor Orban in einer Person verkörpert, also Liberale, Kommunisten, Konservative und Faschisten, diese vertreten wir allesamt gesondert in unserem Bündnis.“

Unsere Freiheit wird aktuell von Polen und Ungarn verteidigt
2021 · 09. November 2021
Der sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Struck sagte 2002 "Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“. Damit hatte er auch im Rückblick recht. Zwanzig Jahre hielt uns der ferne Afghanistan-Einsatz der NATO Probleme vom Hals, die wir seit dem schmählichen Abzug der Truppen im Sommer d.J. nunmehr hautnah erleben. Probleme, die die Europäische Union ins Wanken zu bringen vermögen. Im Moment wird die EU-Außengrenze in Polen, Litauen...

Nem ti vagytok az EU rendbontói! Sie sind nicht die Unruhestifter der EU!
2021 · 05. März 2021
Gastkommentar zur Behandlung Ungarns durch einige deutsche Politiker „Statt den Ungarn zu danken, werden sie beschimpft“ Seit 1978 bereise ich das wunderschöne Ungarn. In Eger, im Tal der schönen Frau, am Balaton, an vielen Orten lernte ich Land und Leute kennen und lieben. Mit László, Erika und ihren Familien habe ich wunderbare Freunde in Debrecen und in Balatonfüred. Zu Hause im Leipziger Land koche ich im Garten Bográcsgulyás auf Deutsch nach Lászlós Rezept. Je suis Ungarn. Von...

Einfache und Doppelte Diktaturerfahrung. Eine Erklärung.
2021 · 28. Februar 2021
...Der westeuropäisch dominierten Europäischen Union fehlt zu ihrem großen Glück die doppelte Diktaturerfahrung der Mittel-Osteuropäer. Wo diese die Mitte zwischen den Extremen Links- und Rechtsextremismus suchen, verorten viele sogenannte Linksliberale des Westens die Mitte zwischen Linksaußen und der tatsächlichen politischen Mitte. Die momentane EU ist wie ein Zirkuszelt mit einer nach links abfallenden Mittelstange. Das heißt, die politische Statik der Europäischen Union ist...

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