Donald J. Trump – steht J. für Janus?
Janus steht für die Dualität in den ewigen Gesetzen Schöpfung und Zerstörung, Leben und Tod, Licht und Dunkelheit, Links und Rechts, Gut und Böse, Zukunft und Vergangenheit, Anfang und Ende. So
ähnlich steht es bei Wikipedia.
Donald Jonathan Trump läßt mich sinnieren, ob das J wie Jonathan eigentlich das J wie der Janus des alten Roms bedeutet.
Donald Trump macht vieles richtig. Der woke Staat bedarf des Rückbaus ins Normale. Hierbei hilft ihm das US-amerikanische Beutesystem, des obligatorischen Ämterraubzuges. Seine demokratischen und
republikanischen Vorgänger machten es in unterschiedlichem Ausmaß ebenso. Für Democrats ist der Staat nur akzeptabel, wenn alle Posten durch Democrats besetzt sind. Für Republicans gilt derselbe
heilige Grundsatz.
Ob dieses System schlechter als das deutsche System der nachhaltigen Postenbesetzung über die eigene Zeit von Regierungsgewalt hinaus ist, bezweifle ich nach meinen knapp 20 Jahren im
Maschinensaal der deutschen Politik.
In den USA wird die Linie sofort geändert, in Deutschland kann es dem Apparat egal sein, wer über ihm meint, die Politik allein zu bestimmen. Tausende Beamte und Angestellte der jeweiligen
Vorgängerregierung bestimmen noch lange Zeit nach dem Regierungswechsel indirekt die Richtlinien der Politik. Ist auch nicht wirklich schön.
Donald Trump macht aus meiner Sicht alles im Nahen Osten richtig. Die bisherige faktenfrei scheinende Politik der sog. Zweistaatenlösung, die Unterstützung der Terrororganisationen, das
scheinheilige Spiel mit Israel seitens der Obama/Biden Administration und der diesbezüglich extrem unehrlichen EU sind katastrophal gescheitert. Donald Trump stellt die Weichen auf eine realere
Politik. Frieden in Nahost kann es nur geben, wenn die Araber auf ihr Ziel der Vernichtung Israels glaubhaft verzichten. Gaza muss aufgebaut werden, aber nicht durch die Hamas-Gazaner. Die bauen
zuerst wieder Tunnel und Raketenstellungen. Dann beginnt der Holocaust wieder.
Donald Trump und vor allem J. D. Vance haben die Meinungsfreiheit auf die Agenda gesetzt. Die Partnerschaft der USA gibt es nur noch, wenn die Meinungsfreiheit im Sinne des ersten
Verfassungszusatzes der Verfassung der Vereinigten Staaten auch in den Partnerstaaten gewährt wird. Auf diese Ansage habe ich schon länger gewartet.
Donald Trump versteht die wirre, auf den eigenen wirtschaftlichen Untergang fixierte EU nicht. Was hiesige Politiker als Transformation bezeichnen, ist nichts anderes als der mit den Mitteln von
Propaganda, Vergewaltigung der Meinungsfreiheit, Zensur und Brandmauern angestrebte Umbau der europäischen und vor allem der deutschen Gesellschaft. In keinem Wahlkampf der Bundesrepublik stand die Frage an die Bevölkerung „Seid ihr für die Transformation?“ Durchgezogen wird diese trotzdem, die Ampel nannte
sich sogar Transformationsregierung. Mit Demokratie hat das überhaupt nichts zu tun.
Sinnbild der Totalentfremdung zwischen Donald Trump und der EU und hier besonders zu Deutschland ist das Foto in der UNO, auf dem Bundesaußenminister Maas und sein Adjutant Heusgen den
US-Präsidenten weltöffentlich auslachen. Bonmot der Geschichte: US-Vizepräsident Vance nahm die vergewaltigte Meinungsfreiheit in good old germany im Beisein von Heusgen aufs Korn. Es war
Heusgens letzter Arbeitseinsatz für die Münchner Sicherheitskonferenz. Wenn das mal nicht symbolisch war.
Bis hierher klopfe ich Donald Trump auf die Schulter. Hinsichtlich der Ukraine bin ich maßlos erschüttert. Statt die Vorgeschichte von Putins Krieg mit Unabhängigkeit 1991, US-Zwang zu Abgabe der
Atomwaffen nach Rußland und Budapester Memorandum 1994, Putins ursprüngliche Bejahung der NATO-Beitritte der Ukraine und Georgiens, den russischen Überfall auf die Ukraine 2014 usw. darzustellen,
rezipiert er die Lügen und Märchen des KGB-Mannes. Donald Trump will den Friedensnobelpreis um jeden Preis. Den wird er als Republikaner sowieso nicht bekommen, doch die Kriegsgefahr wird er
erhöhen. Das Raubtier Putin wird gefräßiger, nicht zahmer.
Ob Donald Trump das alles tatsächlich glaubt oder ob es ihm in den Kram passt, um Frieden zu erreichen - einen mörderischen Scheinfrieden - spielt dabei keine Rolle. Hier aktuelle
Äußerungen:
Trump: „Wir befinden uns in einer Situation, in der es in der Ukraine keine Wahlen gegeben hat, dort herrscht Kriegsrecht … und Selenskyj hat, ich muss das leider sagen, nur noch 4 %
Zustimmung.“
Während Trumps Rede starteten die russischen Streitkräfte, die der US-Delegation zuvor versichert hatten, sie hätten niemals ukrainische Energieanlagen angegriffen, Angriffe auf Odessa und die dortigen Umspannwerke.
Trump sagt, dass Selenskyj den Krieg mit Russland "niemals hätte beginnen dürfen".
Trump: Selenskyjs Zustimmungswert unter den Ukrainern liegt bei 4%
Wissenswertes zum US-Zwang vor dem Budapester Memorandum
Oleh
Kotsyuba/Harvard
University
Nicht zum ersten Mal verhandeln die USA und Russland direkt über das Schicksal der Ukraine ohne die Ukraine. Die vorherige Iteration desselben fand in den frühen 1990er Jahren statt, als die USA sich wohler fühlten, direkt mit ihren Amtskollegen in Moskau zu sprechen, anstatt mit den Leaders der jungen ukrainischen Demokratie. In der Diskussion ging es damals um das Atomarsenal der Ukraine, das damals drittgrößte der Welt (tausend und tausende Atombomben). In direktem Zusammenhang mit der US-Administration konnte Russland der Ukraine alle Bestandteile der nuklearen Verteidigungskapazität aus den Händen nehmen, während die Ukraine von den USA und anderen westlichen Partnern keine echten Sicherheitsgarantien erhielt (keine Nato-Mitgliedschaft und kein Flugabwehr- oder ballistische Raketensystem zur Verteidigung). Die Alarmierung der Ukraine, angesichts eines wiederauflebenden neoimperialistischen Russlands wehrlos gelassen zu werden, wurde eklatant ignoriert. Wir haben gesehen, wie das endete und wie viel Russlands Wort wert ist (Spoiler-Alarm: nicht viel).
In seinem Buch 'Ukraines‘ nukleare Abrüstung' bezeichnet Juri Kostenko ironischerweise darauf, dass es wie ein "Kindling in einem Erwachsenenspiel behandelt wird. " Genau wie damals wird die Ukraine heute beiseitegeschoben und wie ein Kind behandelt, das die Erwachsenen das Problem lösen lassen muss.
Eugen Fishel spricht in seinem "The Moscow Factor" auch über diese Vorliebe mehrerer US-Regierungen, sich mit den Chefs im Kreml über die Köpfe des ukrainischen Leaders.
Jedes einzelne Mal, wenn dies geschah, endete es für die Ukrainer, für die US-Sicherheitsinteressen und für westliche Demokratien im Allgemeinen
Wir erleben einen weiteren Versuch, der Ukraine in einem Machtspiel zwischen Russland und den USA die Hände zu verdrehen. Aber die Ukraine sollte nicht unterschätzt werden: Es war die Ukraine und ihre Bevölkerung, die die vermutlich zweitstärkste Armee der Welt gestoppt haben und sich seit fast 3 Jahren erfolgreich gegen einen viel besser ausgerüsteten und zahlreicheren Feind wehrt haben.