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KSZE und Trumps Avancen Richtung Kanada und Grönland

Karte Umweltbundesamt



Donald Trump bietet Kanada und Grönland die US-Mitgliedschaft an. Auf seine spezielle Art und Weise. Schaut man auf die arktische Region aus der Vogelperspektive und zieht man sich in Erinnerung, dass Russland seit knapp 10 Jahren große Teile des arktischen Meeresbodens für sich beansprucht, damit auch die russischen Ansprüche spürt, die die Grönländer verunsichern, dann bekommt man den Blick auf Trumps Strategie hinter seinen Avancen.

Die Nummer 1 auf dem Globus spielen die Vereinigten Staate, definiert Donald Trump. Die Butter vom Brot läßt er sich von Russland, welches reihenweise Verträge (Atomwaffen, Mittelstreckenraketen, KSZE-Korb 3 (Krim, Ostukraine), Budapester Memorandum, brach, nicht nehmen. Der neue US-Präsident nimmt den Fehdehandschuh auf und stellt die neue US-Position klar.

Bricht Donald Trump das Völkerrecht und den KSZE-Vertrag von 1975? Eindeutig Nein. Jedenfalls solange die KSZE-Konditionen im Korb 3 eingehalten werden. Die da lauten:

Grenz- und Gebietsänderungen sind nur mit dem demokratisch ermittelten Einverständnis:
- der betroffenen Bevölkerungen
- der betroffenen Parlamente und Regierungen.
- mit dem Einverständnis der Nachbarn
möglich.

Die Deutsche Einheit 1990 geschah im Einklang mit Korb 3 KSZE. DDR-Bevölkerung und bundesdeutsche Bevölkerung waren mit sehr großer Mehrheit einverstanden. Die DDR-Bevölkerung wollte es, die bundesdeutsche Bevölkerung nahm den Wunsch auf. Volkskammer und Deutscher Bundestag entschieden jeweils mit verfassungsgebenden Mehrheiten für die Einheit, DDR-Regierung und Bundesregierung erfüllten den Auftrag zur Einheit und erreichten die Zustimmung der Nachbarn und der Alliierten. Der „2 plus 4 -Vertrag“ von 1990 war das völkerrechtlich bindende Ergebnis dieses Prozesses.

Die Krim- und Ostukraine-Annexion Russlands 2014 brach den KSZE-Vertrag und das Budapester Memorandum. Weder wollte die ukrainische Bevölkerung die Annexion, noch wollten das ukrainische Parlament und die ukrainische Regierung die Abgabe der Gebiete an Russland. Die „Volksabstimmung“ auf der Krim vollzog sich unter den Bajonetten der russischen Soldaten und war eine typisch stalinsche Farce.

Umweltbundesamt: Karte der Arktis:
Geographie der Arktis | Umweltbundesamt



Der Pragmaticus: Russlands Griff nach der Arktis

Die Einschätzung eines guten Freundes:

Alles, was über Kanada und Grönland samt milit. Einsatz von Trump gesagt wurde, halte ich für Nebelwerfen des president-elect. Ausnahme Panama, da stehen tatsächlich US und unsere Interessen auf dem Spiel. Ein chinesischer Frachter genügt, die auch mal wichtige Atl-Paz-Verbindung auf Wochen zu blockieren. Der gerade wieder hoch gelobte Jimmy Carter war da sehr schlecht beraten.

Heißt, dass Trump mit Panama wohl einen deal beabsichtigt, um den US wieder mehr Rechte einzuräumen.
 
Aber die beiden anderen Gebiete sind nicht bedroht, zumal beide zum NATO-Gebiet gehören. Und Kein Trump o.a. Amerikaner gedenkt, in Kanada oder Dänemark einzumarschieren - eine geradezu makabre Idee. 

Nein, Trump geht es m.E. um etwas anderes: Mit großem Getöse der Presse einen Knochen vorwerfen (Theveßen, gestern abend bei LANZ!) und wegen des bevorstehenden Justizurteils über ihn die Öffentlichkeit ablenken.

Das eigentliche Ziel aber: D
ie Gegner China und RUS maximal zu verunsichern. Wenn man wegen Panama und Grönland militärischen Einsatz nicht ausschließt, dann erst recht nicht bei 100x wichtigeren Inseln wie Taiwan.