Annette Heinisch
Das Volk ist zornig. Die Gruber, Monika hat diesen Zorn artikuliert schon recht etwas auf die Beine gestellt. Oder anders gesagt: Sie hat die Wut der Normalbürger gegen „die da oben“ kanalisiert, den mundtot Gemachten eine Stimme und den Unsichtbaren eine Bühne gegeben.
Bravo an die Gruberin!
Anlass – nicht Grund – war die Wärmewende. Diese ist lediglich der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte; über die Jahre hat sich eine enorme Menge angestaut. Verschlimmert wurde der Graben zwischen Volk und Führung sowohl durch das Unterdrücken abweichender Meinungen als auch durch die totalitär anmutenden und teils sinnfreien oder sogar kontraproduktiven Maßnahmen.
Es wäre klug gewesen, rechtzeitiger Dampf aus dem Kessel zu lassen, aber Klugheit zeichnet unsere politische Führung leider nicht aus. Die Gruberin hat nämlich recht, wenn sie sagt, dass sich „die da oben“ bei all den Bürgern eigentlich herzlich dafür bedanken müssten, dass sie früh morgens aufstehen, arbeiten und sich abplagen, damit unser Land überhaupt noch läuft. Stattdessen verachten und beschimpfen die Politiker das Volk, wenn es nicht so will wie es soll. Es wird abgegrenzt, was das Zeug hält, „Brandmauern“ errichtet und das Volk für blöd erklärt. So sagt Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig – Holstein (CDU): »Wir haben es bisher nicht geschafft, den Menschen unsere Alternativen, zum Beispiel beim Thema Heizen, präziser aufzuzeigen. Wir müssen klarer darlegen, wohin wir wollen.« Man kann natürlich meinen, dass man seine faszinierenden Pläne nur langsamer, deutlicher und vielleicht auch lauter erklären muss, damit die depperten Bürger die Weisheit der Führung erkennen.
Es könnte allerdings auch sein, dass die Bürger die Pläne durchaus verstanden haben, aber genau diese ablehnen. Was dann? Auch dafür hat Günther eine Antwort. Sie lautet: Es ist egal, was die Bürger wollen. Denn: „Für die Union wiederum stehe trotz aller Herausforderungen nicht zur Debatte, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral sein wolle, sagte Günther. »Das heißt, dass natürlich auch der Wärmebereich emissionsfrei werden muss.«“
Ist das ein Weg, den Zorn des Volkes zu besänftigen? Natürlich nicht. Begleitet wird es von dem Mantra, dass die AfD zu bekämpfen, sie und damit ihre Wähler kein Ansprechpartner seien.
Hier nun liegt der Kern des Übels: Die Politik bekämpft keine Probleme, sie bekämpft Gegner. Sie konstruiert Feindbilder als Nebelkerzen und verschiebt den Diskurs auf eine völlig irrationale Ebene. In dem Beitrag „Hysteriker und Neurotiker aller Welt vereinigt euch“ https://www.achgut.com/artikel/hysteriker_und_neurotiker_aller_welt_vereinigt_euch
hatte ich die Nebelkerzen – Methode anhand von Loriots Sketch „Das Frühstücksei“ thematisiert. Anstatt ein objektives Problem sachlich zu lösen, wird das Thema auf die Beziehungsebene katapultiert und dort „verschrottet“. Genau das passierte all die Jahre in der Politik: Anstatt dass die Migrationsprobleme angesprochen, diskutiert und gelöst wurden, wurden all diejenigen verteufelt, die es wagten, darauf hinzuweisen. Anstatt die Prognoseunsicherheit komplexer Systeme zu berücksichtigen und den mehr als verständlichen Wunsch der Bürger, ein führendes Industrieland zu bleiben, weil nur das Wohlstands sichert und den Sozialstaat finanzierbar macht, wurden Hetzkampagnen gegen noch so integre Kritiker der Klimapolitik gefahren. Und statt bei der Corona – Pandemie Vorsicht walten zu lassen und die Maßnahmen sehr genau auf Effektivität zu prüfen, haben sich die Politik einem wahren Machtrausch hingegeben und erneut alle Kritiker aus dem Diskurs ausgeschlossen. In diesem Fall ging es erstmalig sogar weiter, Mitbürger wurden aus der Gesellschaft ausgeschlossen, gezielt, vorsätzlich und mit bestem Gewissen.
Das ist zwar vorbei, aber nicht vergessen. Die Tatsache, dass in keinem der Punkte eine kritische Aufarbeitung erfolgte, führt dazu, dass das verloren gegangene Vertrauen nicht wieder erlangt werden kann.
Und deshalb bekommt der „Hubsi“, Hubert Aiwanger von den Freien Wählern, in Erding Beifall. So einfach ist das. Die etablierten Parteien, die sich eingerichtet haben in ihrem Polit – Kartell, sind letztlich Passagiere eines sinkenden Schiffes, eine Erkenntnis, die dem einen oder anderen langsam dämmert. Dummerweise haben sie sich in eine Zwickmühle manövriert: Eingepfercht hinter ihren „Brandmauern“ können sie den Kampf nicht gewinnen; brechen sie die Mauern ein, werden sie aber von weiten Teilen der Presse gelyncht.
Es wird spannend sein zu beobachten, wie die Politik damit umgehen wird. Vermutlich wird sie auf dem bisherigen Weg weitergehen und die Wähler beschimpfen in der Hoffnung, dass diese auf die Nebelkerzen anspringen. Dann wird die Diskussion abgelenkt auf Nebenkriegsschauplätze, z. B. der Frage, wer was und auf welche Weise sagen darf, welche Äußerungen tabu sind und welche gerade noch so akzeptabel. Lässt man sich darauf ein, hat man schon verloren, denn wenn man sich von Anderen vorschreiben lässt, was man sagen darf, braucht man eine Diskussion gar nicht erst anzufangen. Dann hat nämlich der Gegner schon gewonnen.
Es bleibt also zu hoffen, dass die Gruberin gescheit genug ist, sich nicht auf diese Abwege zu begeben und ganz einfach bei der Wahrheit bleibt: Sie ist die Mitte der Gesellschaft und mit ihr die Menschen, die protestieren. Lasst es nicht zu, dass die Politiker euch mit diesem fadenscheinigen Schmarrn mundtot machen und damit einer ernsthaften Debatte ausweichen. Es wird Zeit zu sagen: Zur Sache Schätzchen!