Mosaik von Hannes Hegen Nr. 100/März 1965 "Digedag in Rom" S. 6/7
Annette Heinisch
„Was wäre, wenn…“: Dieser Satz, so spekulativ er klingt, ist die Grundlage von Entscheidungen. Man trifft Annahmen, bildet ein gedankliches Modell und simuliert im Kopf die möglichen Abläufe. Im täglichen Leben laufen diese Gedankengänge oft unbewusst ab, aber dennoch bleibt die Methode dieselbe. Der Prozess ist naturgemäß fehleranfällig, man kann die Eintrittswahrscheinlichkeiten oder Prozessabläufe falsch einschätzen oder die Annahmen sind verkehrt. Um möglichst korrekte Annahmen zu erhalten, gibt es in der Wissenschaft die Forschung und in der Politik die Geheimdienste. Dabei reicht es nicht, Fakten zu sammeln, es müssen auch Gesetzmäßigkeiten der Prozessabläufe – bei Menschen Verhaltensmuster – erkannt werden, ohne die der weitere „Spielverlauf“ nicht sinnvoll simuliert werden kann.
Gerade zu Jahresanfang sind Vorhersagen weit verbreitet. Der frühere russische Präsident Dmitry Medwedew hat „unseren bescheidenen Beitrag“ für 2023 abgeliefert, wobei offenbleibt, wer „unser“ ist – pluralis majestatis? Russland? Egal, jedenfalls ist die Prognose erhellend:
“….
2. The UK will rejoin the EU
3. The EU will collapse after the UK’s return; Euro will drop out of use as the former EU currency
4. Poland and Hungary will occupy western regions of the formerly existing Ukraine
5. The Fourth Reich will be created, encompassing the territory of Germany and its satellites, i.e., Poland, the Baltic states, Czechia, Slovakia, the Kiev Republic, and other outcasts
6. War will break out between France and the Fourth Reich. Europe will be divided, Poland repartitioned in the process
…
8. Civil war will break out in the US, California. and Texas becoming independent states as a result. Texas and Mexico will form an allied state. Elon Musk’ll win the presidential election in a number of states which, after the new Civil War’s end, will have been given to the GOP
9. All the largest stock markets and financial activity will leave the US and Europe and move to Asia
….
Season greetings to you all, Anglo-Saxon friends, and their happily oinking piglets!”
Als offenbar zukünftige Bewohnerin (oder heißt es Insassin?) des Vierten Reiches las ich diese Zeilen mit Belustigung. Natürlich dienen sie vor allem der Propaganda: Der selbst in manchen konservativen Kreisen weitverbreitete Antiamerikanismus wird auf geschmacksvollste Weise („deren fröhlich grunzende Schweinchen“) bedient, schließlich ist die Schwächung des Westens aus russischer Sicht unglaublich nützlich. Einen Keil zwischen Europa und die USA zu treiben ist unabdingbar. Interessanter als die Propaganda sind die offenbarten Denkmuster, die ebenso typisch wie aufschlussreich sind.
Einige Vorhersagen betreffen ernsthafte Probleme, z. B. den kritische Zustand der EU und der Wirtschaft. Tatsächlich vorhandene Probleme werden erkannt, allerdings hoch – oder sogar übergewichtet. Die Eintrittswahrscheinlichkeit der Realisierung dieser Risiken wird als nahezu unvermeidbar eingestuft. Dass die größten Aktienmärkte nach Asien abwandern, es Bürgerkrieg in den USA und Krieg zwischen Deutschland und Frankreich geben wird, ist objektiv möglich, aber eher unwahrscheinlich.
Andere Prognosen scheinen durch die Brille der persönlichen Grundeinstellung vorprogrammiert zu sein. Diese liefern insoweit ein beredtes und hilfreiches Zeugnis russischer Denkweise, weil die dortige Gedankenwelt auf den Gegner projiziert wird. Dass Polen und Ungarn Teile der Ukraine besetzen, spiegelt ebenso das russische Denken und Handeln wider wie die „Viertes Reich“ – Phantasien. Mangelnde Logik ist symptomatisch für politische Wahnvorstellungen, so bleibt z. B. offen, warum Polen einerseits machtvoll genug sein soll, Teile der Ukraine zu besetzen, andererseits aber im Vierten Reich aufgehen und geteilt werden soll.
Hintergrund ist das Denken in mächtigen Großreichen. Tatsächlich konnte Putin nie verstehen, dass Deutschland wirklich auf die vormals deutschen Gebiete im Osten verzichtet. Daher war sein ursprünglicher Plan, eine Restauration alter Herrschaftsbereiche, also die Aufteilung Mittelosteuropas zusammen mit Deutschland zu erreichen. Dies war der Hintergrund seiner sogenannten Charmeoffensive 2001 im Bundestag.
Medwedew hat mithin das russische Okkupationsdenken vor allem auf Deutschland als frühere Großmacht gespiegelt. Das Verhalten, welches Russland an den Tag legen würde, erwartet er auch von uns und hält es für verlogen, wenn wir etwas anderes behaupten. Tatsächlich ist diese Wahnvorstellung unfreiwillig komisch, denn die Polen sind auf dem besten Weg, über die größte und am besten gerüstete Armee in Europa zu verfügen. Daher könnte eher Polen auf den Gedanken kommen, uns zu überfallen, als dass es vor einem „Vierten Reich“ Angst haben müsste.
Legt man die Belustigung ab und betrachtet rein sachlich die Lage, fällt auf, dass Politiker in Deutschland gleichgelagerte Denkfehler machten. Auch sie sind Gefangene ihrer Denkweise, die sie auf andere projizieren.
Tatsächlich vorhandene Probleme werden überbewertet, ein möglicher, aber unwahrscheinlicher Ausgang als sicher behauptet. Beispiele sind die Euro – Rettung und der Klimawandel. In beiden Fällen wurden schreckliche Szenarien (Krieg in Europa, Weltuntergang) an die Wand gemalt, die unweigerlich eintreten würden. Tatsächlich sind diese Risiken gering bis nicht vorhanden. Ein weiteres Beispiel einer als sicher geltenden Annahme, die sich als falsch erwies, war die Besetzung der Ukraine binnen weniger Tage oder allenfalls Wochen.
Das Denken in Großreichen ist auch bei uns verbreitet. In internationalen Beziehungen gibt es die sogenannte hard power, die militärische und die ökonomische. Letztere ist das Machtmittel der Europäer. Die Vision vom geeinten Europa von Lissabon bis Wladiwostock erinnert fatal an andere, größenwahnsinnige Vorstellungen, ist aber reale Denkweise in der Politik.
In dem Artikel „Das Mindset für den Superstaat“ wurde das imperialistische Denken in Europa von Prof. Boris Kotchoubey treffend dargestellt. Aus dem ursprünglichen Versöhnungsprojekt „Europäische Gemeinschaft“, bei dem die Bürger Europas durch eine engere, wirtschaftliche Zusammenarbeit die Gräben der Kriege überwinden sollten, wurde nach dem Zusammenbruch des Ostblocks schrittweise eine Zentralmacht. Durch den Vertrag von Lissabon entstand aus dem Zusammenschluss von Nationalstaaten eine eigene, suprastaatliche Rechtspersönlichkeit und das Ziel der „ever closer union“ wurde festgeschrieben. Selbst der Name „Gemeinschaft“ verschwand und durch „Union“ ersetzt. Obgleich alle befragten Bürger eine „ever closer union“ ablehnten, setzte sich die Politik über den Volkswillen hinweg. Auch die erheblichen Demokratiedefiizite stören die Regierenden nicht. Es sollte der einzig damals noch verbliebenen Supermacht USA Paroli geboten werden, die EU als Imperium im Spiel der Mächtigen dabei sein. Das ging schief, stattdessen stiegen die Staaten Asiens, allen voran China auf. Die Staaten der EU hingegen werden schwächer und schwächer.
Der Nationalstaat gilt in „herrschenden Kreisen“ (nicht bei den Bürgern der EU) als überholt, als etwas, was es zu überwinden gilt. Kein Wunder, dass wenig bis gar kein Verständnis für die andersartige Auffassung mittelosteuropäischer Partner vorhanden ist, vor allem natürlich für den Kampf der Ukrainer.
Nur weil es Wahn ist, heißt dies jedoch nicht, dass es nicht strikt umgesetzt wird. Das gilt bei uns ebenso wie in Russland. Auch die Energiewende weg von sicherer und bezahlbarer Energie ist ein gutes Beispiel. Als weitere Illusion hat sich der Glaube an die Überwindung kriegerischer Auseinandersetzungen in Europa herausgestellt.
„Seit 1990 haben wir den Krieg aus dem Referenzrahmen von Politik, Gesellschaft und teilweise sogar dem Militär herausgekürzt. Und wenn Historiker oder Politikwissenschaftler anderes gesagt haben, wurde es überhört oder nicht wirklich ernst genommen.“, so Sönke Neitzel, Professor für Militärgeschichte. Merkel und ihre Getreuen hörten lieber auf falsche Propheten, die ihnen sagten, was sie hören wollen, z. B. auf Brigadegeneral a. D. Erich Vad - den Christian Drosten des Militärs.
Denk – und Verhaltensfehler treten also überall auf, manchmal mit verheerenden Folgen.
„Hosenscheißer in politischen Führungsriegen“
Nun könnte man denken, die harte Konfrontation mit der Realität hätte die Wirkung eines Weckers, der aufschreckt und zum Umdenken führt. Aber falsch gedacht. Man kann Probleme nie mit denselben Denkweisen lösen, durch die sie entstanden, aber man kann seine Denkweise auch nicht einfach abstreifen wie ein Kleidungsstück.
„Die Fehler liegen nicht im Projekt selbst (mit seinen Zielen: „ever closer Europe“ und „dem gemeinsamen Raum von Lissabon bis Wladiwostok“), sondern in der Unfähigkeit, das Projekt zu vermitteln, es „an Menschen zu bringen““, so gibt Boris Kotchoubey die Gedankengänge bezüglich des europäischen Großreichs wieder. Auch vom Sozialismus wissen wir, dass er im Prinzip gut ist, nur leider immer fehlerhaft ausgeführt wurde.
Sämtliche politischen Konzepte und Denkweisen haben sich als fehlerhaft erwiesen. Bessere sind nicht vorhanden, die Fehler werden nur notdürftig kaschiert.
Die „Zeitenwende – Rede“ bestand nur aus schönen Worten, nicht mehr. Waffenlieferungen Deutschlands waren dem Umstand geschuldet, dass es sonst sehr schnell sehr viel schlimmer hätte kommen können, was die amtierende Regierung in Deutschland ganz kurzfristig in Bedrängnis hätte bringen können. Die amerikanische Historikerin und Journalistin Anne Applebaum, deren Arbeiten über Osteuropa mehrfach ausgezeichnet wurden, hat kürzlich in einem Aufsatz das Szenario beschrieben, das eingetreten wäre, hätten die westlichen Staaten der Ukraine nicht geholfen:
“Stellen wir uns für einen Moment eine Welt ohne ukrainischen Mut oder amerikanische und europäische Waffen oder die Einheit und Unterstützung von Demokratien auf der ganzen Welt vor.
Wäre der russische Plan so ausgeführt worden, wie er geschrieben wurde, wäre Kiew in nur wenigen Tagen erobert worden. Zelensky, seine Frau und seine Kinder wären von einem der Killerkommandos ermordet worden, die die Hauptstadt durchstreiften. Der ukrainische Staat wäre von den Kollaborateuren übernommen worden, die bereits ihre Wohnungen in Kiew ausgewählt hatten. Dann hätte die russische Armee Stadt für Stadt, Region für Region die Überreste der ukrainischen Armee bekämpft, bis sie schließlich das ganze Land erobert hätte. Ursprünglich ging der russische Generalstab davon aus, dass dieser Sieg sechs Wochen dauern würde.
Wäre all dies wie geplant verlaufen, wäre die Ukraine jetzt mit Konzentrationslagern, Folterkammern und provisorischen Gefängnissen übersät, die in Bucha, Izyum, Cherson und allen anderen vorübergehend von Russland besetzten und von der ukrainischen Armee befreiten Gebieten entdeckt wurden. Eine Generation von ukrainischen Schriftstellern, Künstlern, Politikern, Journalisten und Bürgerführern würde bereits in Massengräbern bestattet werden. Ukrainische Bücher wären aus Schulen und Bibliotheken entfernt worden. Die ukrainische Sprache wäre in allen öffentlichen Räumen unterdrückt worden. Hunderttausende weitere ukrainische Kinder wären entführt und nach Russland transportiert oder weiter um die Welt geschmuggelt worden.
Russische Soldaten, gestärkt durch ihren überwältigenden Sieg, würden bereits an den Grenzen Polens stehen, neue Kommandoposten errichten, neue Schützengräben ausheben. Die NATO wäre im Chaos; das gesamte Bündnis wäre gezwungen, Milliarden auszugeben, um sich auf die unvermeidliche Invasion in Warschau, Vilnius oder Berlin vorzubereiten. Millionen ukrainischer Flüchtlinge würden in Lagern in ganz Europa leben, ohne Aussicht, jemals nach Hause zurückzukehren; die Welle der Sympathie, die sie ursprünglich begrüßte, wäre längst verebbt; das Geld würde knapp werden, die Gegenreaktion im Gange sein. Die moldauische Wirtschaft wäre vollständig zusammengebrochen; eine pro-russische Regierung in Moldawien würde vielleicht bereits planen, dieses Land in die entstehende russisch-weißrussisch-ukrainische Föderation einzugliedern, die ein russischer Propagandist am 26. Februar zu früh bejubelt hat.
Diese Katastrophe wäre nicht auf Europa beschränkt gewesen. Auf der anderen Seite der Welt wären chinesische Pläne, in Taiwan einzumarschieren, in vollem Gange, weil Peking davon ausgehen würde, dass ein Amerika, das nicht bereit ist, einen europäischen Verbündeten zu verteidigen, und das jetzt völlig in einem langfristigen Kampf gegen ein ermutigtes Russland festgefahren ist, dies tun würde…. Die iranischen Mullahs, gleichermaßen erfreut über den Erfolg Russlands und die Niederlage der Ukraine, hätten mutig verkündet, dass sie endlich Atomwaffen erworben hätten. Von Venezuela über Simbabwe bis Myanmar hätten Diktaturen auf der ganzen Welt ihre Regime verschärft und die Verfolgung ihrer Gegner intensiviert, jetzt sicher, dass die alten Regeln gelten – die Konventionen zu Menschenrechten und Völkermord, die Gesetze des Krieges, das Tabu gegen Grenzveränderungen mit Gewalt – nicht mehr angewendet…
Aber nichts davon geschah, weil Selenskyj in Kiew blieb und erklärte, er brauche „ammunition, not a ride“; weil ukrainische Soldaten den ersten russischen Angriff auf ihre Hauptstadt abwehrten; weil sich die ukrainische Gesellschaft zusammengetan hat, um ihre Armee zu unterstützen; weil die Ukrainer auf allen Ebenen kreativ im Umgang mit begrenzten Ressourcen waren; weil ukrainische Zivilisten bereit waren und sind, schreckliche Härten zu ertragen. Aus diesem Grund leben wir nicht in dieser hässlichen, alternativen Realität.”
Und aus diesem Grund wurde der Ukraine geholfen. Kein derzeitig amtierender Politiker in verantwortlicher Position wollte sich diesem Szenario aussetzen. Also verlängert man den Krieg, indem man der Ukraine zwar Waffen liefert, aber gerade nur so viel, um nicht aufgeben zu müssen, jedoch nicht genug, um zu gewinnen.
Es ist offensichtlich, dass sich der Kanzler und sein Witzfigurenkabinett nicht wirklich von russischen Energielieferungen unabhängig machen wollen. Kanzler Scholz und seine Grünen warten auf den Tag, an dem der Krieg (wenn auch mit einer Unterwerfung der Ukraine) zu Ende ist, denn sonst hätten nicht nur die drei verbliebenen AKW über April hinaus in Betrieb bleiben, sondern auch die drei stillgelegten wieder hochgefahren werden müssen. Mit Fracking, unserer einzigen Chance, die nächsten Jahre zu überstehen, hätte begonnen werden müssen.
Statt Sonntagsreden über Aufrüstung und den Kauf der teuren, aber maximal unzuverlässigen F 35, die lediglich als Sahnehäubchen einer gut aufgestellten und zuverlässig funktionierenden Luftwaffe (also dem Gegenteil der deutschen) dienen könnte, hätte der Kanzler die komplett überforderte Verteidigungsministerin durch einen geeigneten Fachmann ersetzt.
Man könnte Seiten mit den ernsthaften Expertenstimmen füllen, die völlig klar und eindeutig die Lieferung von Flugzeugen und Leopard – Panzern in die Ukraine fordern. Die alten russischen Panzer, die man der Ukraine liefert, taugen rein gar nichts. Aber diese Stimmen verhallen ebenso ungehört wie jene, die vor der Energiewende warnten oder vor den Corona – Maßnahmen. Gustav Gressel, ein unabhängiger Sicherheitsexperte, ist einer derjenigen, der die Lieferung von Leopard und Marder dringend befürwortet. Er meinte in einem Interview: "Wir haben es in Europa weitestgehend mit Hosenscheißern in politischen Führungsriegen zu tun". Weiter führt er aus: "Die Alternative hieße, in zehn Jahren selbst Krieg führen zu müssen, gegen ein Russland, das bei uns einmarschiert.“
Dies wiederum ist ein realistisches Szenario, das von denjenigen Fachleuten geteilt wird, die gerne überhört werden. In einem solchen dürfen wir nicht mehr mit der Unterstützung unserer Nachbarn rechnen, mit denen haben wir es uns nicht nur energiepolitisch verscherzt. Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat sich ein Militärbündnis in Europa zusammengefunden, welches eigene Wege geht, nämlich die Joint Expeditionary Force (JEF). Neben dem Vereinigten Königreich als Framework Nation beteiligen sich die skandinavischen NATO-Staaten Dänemark, Norwegen und Island, die baltischen NATO-Staaten Estland, Lettland, Litauen und das NATO-Mitglied Niederlande sowie Finnland und Schweden.
Deutschland hingegen hat sich zwischen alle Stühle gesetzt. Es hat viel versprochen und nichts gehalten. Sönke Neitzel wies in mehreren Interviews auf die fatale Lage Deutschlands hin, das mit stetig wachsendem Argwohn beäugt wird. Angesichts der Diskrepanz zwischen vollmundiger Ankündigung und realem Handeln wird sich unser Kanzler bald die Frage gefallen lassen müssen: „Olaf, wo sind Deine Legionen?“.