Im Internet kursiert ein Bildchen „Wir stehen immer wieder auf! SPD seit 1863“. Wenn das mal kein Optimismus ist! Ist es doch so, dass entgegen früherer staatlich bestimmter Auslöschungen der
Partei es dieses Mal um ein Wiederaufstehen nach Selbstmord geht.
Todessehnsucht und Optimismus ergeben eine Karikatur. Ich würde mit Optimismus sparsam umgehen. Auch weil die derzeitige SPD noch inmitten ihres Schwenks ins Nirvana ist. Da geht noch was und
wird gehen. Man schaue auf das Personal auf und hinter der Bühne.
Die bisherigen sozialdemokratischen Wiederauferstehungen:
I Nach den „Sozialistengesetzen“
1878 wurde die SPD im Kaiserreich verboten. Wikipedia schreibt
dazu:
„Das Sozialistengesetz bekämpfte die Sozialdemokraten als „Reichsfeinde“ und erschwerte nachhaltig die Integration von Arbeitern und Sozialdemokratie in Staat und Gesellschaft. Die faktische
politische Ausbürgerung der sozialdemokratischen Opposition ging mit einer sozialen Ausbürgerung einher, der zufolge Sozialdemokraten materiell entrechtet und am Arbeitsplatz verfolgt wurden. Die
Verfolgung weckte die Solidarität großer Teile der Arbeiterschaft und führte seit 1881 zunehmend zu Wahlerfolgen für die für formell als Einzelpersonen auftretenden Kandidaten der SAP. Regional
wurden verschiedene Arbeitersportvereine oder Naturfreundegruppen als
Tarnorganisationen an Stelle der verbotenen Partei- oder
Gewerkschaftsgruppen gebildet, in denen die politische Arbeit, wenngleich mit hohem Risiko behaftet, fortgesetzt wurde.“
1890 fielen die „Sozialistengesetze“ und rissen Reichskanzler Bismarck mit. Die Sozialdemokratie ging gestärkt aus der Repressionszeit hervor. Ihre Prozente in Wahlen explodierten
förmlich bis 1914. Eugen Richter („Deutsche Fortschrittspartei“) bekam mit dieser Entwicklung fulminant Recht. Er sagte am 23. Mai 1878 im Reichstag:
„Der Herr Minister mag sagen: ja, die Mittel reichen nicht, es muß außerdem noch etwas geschehen zur Bekämpfung der Agitation; aber, meine Herren,
in dem Augenblick, wo Sie die eine Partei mundtodt machen, da machen Sie es doch ganz unmöglich, diese Partei zu bekämpfen, wenigstens wirksam zu bekämpfen in ihrer Agitation. Es wird ja diese
ganze Kraft gelähmt, und doch müssen wir der Meinung sein, daß schließlich allein auf diesem Weg der Ueberzeugung diese Bewegung eingeschränkt werden kann. Es hilft nun einmal nichts, diese
Bewegung muß auf demselben Wege wieder hinaus aus dem deutschen Volke, wo sie hineingekommen ist; ein anderer Weg führt nicht zum Ziel.“ („Freisinnige Zeitung 23.Mai 1878; neuveröffentlicht
vom Eugen-Richter-Institut am 23. Mai 2013).
Mit dem Sturz der Monarchie 1918 wurde die Sozialdemokratie dann sogar über viele Jahre die bestimmende Kraft in der ersten deutschen Demokratie bis 1933.
II Nach dem Dritten Reich
Am 22. Juni 1933 verboten die Nationalsozialisten die SPD. Für mindestens tausend Jahre. Kurz zuvor sprach sich Otto Wels mit „Freiheit und Leben kann man uns
nehmen, die Ehre nicht.“ am 23. Mai 1933 für mehr als
tausend Jahre in die Geschichtsbücher der Deutschen ein.
Nationalsozialistische Unterdrückung, nationalsozialistischer Terror, Krieg und Massenmord traf viele Millionen Menschen weltweit, darunter auch
viele Sozialdemokraten. Erst 1945 gelang den Alliierten der Sieg über das Verbrecherregime. Übrigens anders als Heiko Maas annimmt, nur mittels schwer bewaffneten Soldaten.
Nach 1945 nutzten die Sozialdemokraten deutschlandweit ihre Chance der Wiederauferstehung, hatten diese aber tatsächlich nur in den Westzonen und in Westberlin.
III Nach der DDR
Wurde die SPD über Jahrzehnte wieder zu einer bestimmenden Kraft in der bundesdeutschen Demokratie, so wurde die SPD in der Ostzone unter dem Druck
der sowjetischen Bajonette und mit Hilfe kommunismusfreundlicher Sozialisten in den eigenen Reihen mit der KPD 1946 zwangsfusioniert und damit zum dritten Mal zum Verschwinden gebracht.
„Sozialdemokratismus“ war bis in die letzten Tage der DDR ein Vorwurf, der schnell zur Stigmatisierung als „Republik- und Klassenfeind“ führen konnte. Und wer es vergessen hat, die
SED-Funktionäre fanden den „Sozialismus“ in der SED erst nach dem 9. Oktober 1989. Bis dahin bezeichneten sie sich immer als
Kommunisten. Tarnung war und ist alles.
Im Juli 1989 schrieben ostdeutsche Sozialdemokraten einen „Gründungsaufruf“ zur Gründung einer
sozialdemokratischen Partei in der DDR, gingen damit am 26. August 1989 an die Öffentlichkeit und gründeten die „SDP“ am 7. Oktober 1989 in Schwante. Wenig später war der Name „SED“ Geschichte
und die deutschen Kommunisten mussten ihre Partei der Tarnung halber des Öfteren umbenennen. SED … SED-PDS … PDS … WASG/Linke … Die Linke. Weitere Umnamungen sind nicht ausgeschlossen.
1998 erzielten die wiedervereinigten deutschen Sozialdemokraten ihren größten bundesweiten Erfolg mit 43,8 Prozent nach Erststimmen und 40,9 Prozent nach Zweitstimmen.
Lang ist es her. Die SPD überließ den volkswirtschaftlichen Erfolg der AGENDA 2010 der Union, entwickelte sich in den letzten Jahren zunehmend von einer sozialdemokratischen zu einer sehr linken
sozialistischen Partei und wirft ununterbrochen Grundpfeiler ihrer früheren erfolgreichen Politik über Bord. Von Bord gehen dabei bzw. werden gegangen auch die vormaligen Träger
sozialdemokratischer Erfolge.
Um vom historischen Versagen 2015 (Masseneinwanderung, open
borders) abzulenken, versteigt sich die SPD inzwischen zum Kampf gegen den Wirtschafts-, Energie-, Automobil-, Forschungsstandort und damit indirekt gegen den Sozialstandort Deutschland und
EU der wie alles anderen weltweiten Gemeinwesen definierter und kontrollierter Außengrenzen bedarf.
Für 2019 erzeugte die deutsche Sozialdemokratie den fatalen Eindruck, auf ihre Wähler verzichten zu wollen und sich stattdessen fortan vom Klima wählen zu lassen. Hier wäre es interessant, wie
dementsprechend die Wahlgesetze geändert werden müssten. Vielleicht so:
Der CO²-Fußabdruck bisheriger SPD-Wähler könnte mit Potjemkin multipliziert und zu Marxens‘ Geburtsjahr in Relation gesetzt zu immerwährenden SPD-Wahlergebnissen von 40 Prozent führen.
Das wären dann die Zweitstimmen. Erstimmen sind in dem Fall nicht notwendig. Das Klima tut seine sozialdemokratische Schuldigkeit und ist ohnehin omnipräsent.
Fazit: Die Wiederauferstehung der SPD ist möglich. Allerdings nur mit klimagerechter Veränderung des Wahlrechts.